Empire Merchandising GmbH
Home

Sevice und Leistung

Produktpalette

Senden Sie mir Informationen...

Bestellformulare downloaden

Wir über uns

Anfahrt


Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Empire Merchandising GmbH für Wiederverkäufer zum 18.05.2005

§ 1. Allgemeines
Alle Angebote, Bestellungen, Aufträge und Bestellungen erfolgen ausschliesslich nach diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen. Jegliche Abweichungen müssen von uns bestätigt werden. Bei Verwendung der gelieferten Ware sind gegebenenfalls Schutzrechte Dritter zu beachten.

§ 2. Angebote
Unsere Angebote sind grundsätzlich freibleibend. Ein Auftrag gilt erst nach schriftlicher Bestätigung durch Unterschrift von Frank Jaehn oder Michael Schmitt als verbindlich. Den Rücktritt von einem Auftrag behalten wir uns für den Fall vor, dass beim Besteller eine wesentliche Vermögensverschlechterung eintritt oder wir nachträglich davon Kenntnis erhalten und der Besteller zur Leistung Zug um Zug oder zur Sicherheitsleistung nicht bereit ist. Solange der Verkäufer mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist ruht unsere Lieferpflicht.

§ 3. Preise
Die Preise gelten ab Lager als Netto-Einzelpreise in EURO, zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Für die Preisberechnung gelten jeweils die am Tag der Lieferung gültigen Preise. Sind diese höher als bei Vertragsabschluss, ist der Kunde berechtigt, innerhalb von 7 Tagen nach Mitteilung der Preiserhöhung vom Vertrag bezogen auf die noch nicht abgenommene Menge zurückzutreten.

§ 4. Druckaufträge, Druckabwicklung
Bei telefonisch übermittelten Texten und Anweisungen kann keine Garantie für Richtigkeit übernommen werden. Das Risiko trägt der Auftraggeber. Mit der Auftragserteilung stellt uns der Auftraggeber von etwaigen Ansprüchen Dritter wegen Verletzung von Lizenzrechten, Kennzeichnungspflichten, Warenzeichenrechten, Rechten an Texten, Bildern und an Personen, Geschmacksmusterrechten, Namensrechten, und Copyrightrechten oder anderer Rechte frei, die infolge der Ausführung des Auftrags etwa gegen uns geltend gemacht werden. Die Ablehnung oder der Rücktritt von Aufträgen, die eine Schutzrechtsverletzung mit sich bringen, bleibt vorbehalten. Bei Abwicklung von Druckaufträgen nach gestellter Vorlage prüfen wir generell die Schutzrechte nicht nach und gehen von einer Rechtmässigkeit aus.

§ 5. Verpackung
Verpackung ist generell kostenlos.

§ 6. Lieferung
Die Lieferung erfolgt grundsätzlich auf Gefahr und auf Rechnung des Empfängers. Wir werden uns bemühen, bezüglich Versandart und Versandweg Wünsche und Interessen des Käufers zu berücksichtigen. Dadurch bedingte Mehrkosten - auch bei vereinbarter frachtfreier Lieferung - gehen zu Lasten des Käufers. Wir haften nicht für die billigste Versandart. Eine Transportversicherung wird generell nicht abgeschlossen, nur auf Wunsch des Kunden. Fälle höherer Gewalt - als solche gelten die Umstände und Vorkommnisse, die mit der Sorgfalt einer ordentlichen Betriebsführung nicht verhindert werden können -suspendieren die Vertragsverpflichtungen der Parteien für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung. Überschreiten sich daraus ergebende Verzögerungen den Zeitraum von sechs Wochen, so sind beide Vertragspartner berechtigt, hinsichtlich des betroffenen Leistungsumfanges vom Vertrag zurückzutreten. Sonstige Ansprüche bestehen nicht.

§ 7. Rückgaberecht
Eine Rückgabe der Ware nach unbeanstandeter Annahme des Händlers ist generell nicht möglich. Sofern jedoch schriftlich ein Retourenrecht eingeräumt wird, gelten die getroffenen schriftlichen Individualvereinbarungen, wonach bei berechtigtem Retourenrecht eine Warengutschrift erfolgt.

§ 8. Gewährleistung und Haftung
Im Falle einer mangelhaften Lieferung kann der Käufer Minderung oder Wandlung verlangen. Offensichtliche Mängel, die von aussen ohne Öffnung der Verpackung ersichtlich sind, sind sofort dem Spediteur zu melden, die Annahme der Lieferung muss dann verweigert werden. Verborgene Mängel sind innerhalb der Ausschlussfrist von 30 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich zu rügen. Wegen Verzug, Unmöglichkeit der Leistung, Verletzung von vertraglichen und gesetzlichen Neben- und Schutzpflichten und Verschulden bei Vertragsschluss sind Schadenersatzansprüche ausgeschlossen, es sei denn, der Besteller weist nach, dass der Schaden durch grob fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln unsererseits verschuldet worden ist, oder dass eine schriftlich zugesicherte Eigenschaft fehlt, oder dass eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt wurde. Im letzten Falle haften wir nur für denjenigen Schaden, der für uns nach Berücksichtigung der Umstände des Falls vorhersehbar war. Soweit gesetzlich zulässig, ist unsere Verpflichtung zur Leistung von Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, begrenzt, auf den Rechnungswert unserer an dem schadenstiftenden Ereignis unmittelbar beteiligten Warenmenge. Dies gilt nicht, soweit wir nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit unbeschränkt haften.

§ 9. Eigentumsvorbehalt
Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Wird die Ware vorher verkauft, gilt die dabei entstandene Forderung als an uns abgetreten. Gehen aus dieser Forderung Beträge ein, so sind diese an uns abzuführen. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf die durch Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung unserer Ware entstehenden Erzeugnisse zu deren vollem Wert, wobei wir als Hersteller gelten. Bleibt bei einer Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung mit Waren Dritter deren Eigentumsrecht bestehen, so erwerben wir Miteigentum im Verhältnis der Rechnungswerte dieser verarbeiteten Waren. Zugriffe Dritter auf die uns gehörenden Waren und Forderungen sind uns vom Käufer unverzüglich mit eingeschriebenem Brief mitzuteilen. Die Ausübung des Eigentumsvorbehalts ist nicht mit einem Rücktritt vom Vertrag gleichzusetzen. Die Waren und die an ihre Stelle tretenden Forderungen dürfen vor vollständiger Bezahlung unserer Forderungen weder an Dritte verpfändet noch zur Sicherung übereignet oder abgetreten werden. Die aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Käufer schon jetzt insgesamt bzw. in Höhe unseres etwaigen Miteigentumsanteils zur Sicherung an uns ab. Er ist ermächtigt, diese bis zum Widerruf oder zur Einstellung seiner Zahlungen an uns für unsere Rechnung einzuziehen. Zur Abtretung dieser Forderungen ist der Käufer auch nicht zum Zwecke der Forderungseinziehung im Wege des Factoring befugt, es sei denn, es wird gleichzeitig die Verpflichtung des Factors begründet, die Gegenleistung in Höhe unseres Forderungsanteils solange unmittelbar an uns zu bewirken, als noch Forderungen unsererseits gegen den Käufer bestehen.

§ 10. Datenspeicherung
Wir setzten Sie davon in Kenntnis, dass wir Kundendaten - soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes zulässig - EDV-mässig speichern und verarbeiten.

§ 11. Zahlung
Die Zahlung hat spätestens 10 Tage nach Rechnungsstellung zu erfolgen, es sei denn, es wurde ein anderes Zahlungsziel schriftlich vereinbart. Unsere Rechnungen sind ohne Abzug zehn Tage nach Rechnungsdatum fällig und zahlbar rein netto Kasse, es sei denn, es wird ein anderes Zahlungsziel schriftlich vereinbart. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist werden unter Vorbehalt der Geltendmachung eines weiteren Schadens Zinsen in Höhe der banküblichen Debetzinsen, mindestens aber 3% über dem jeweiligen Basiszinssatz, berechnet. Die Hereingabe von Wechseln bedarf unserer Zustimmung; deren Spesen und Kosten sowie die Gefahr für rechtzeitige Vorlegung und Protesterhebung gehen voll zu Lasten des Käufers. Bei Zahlungsverzug und begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Käufers sind wir - unbeschadet unserer sonstigen Rechte - befugt, Sicherheiten oder Vorauszahlungen für ausstehende Lieferungen zu verlangen und sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sofort fällig zu stellen. Nur unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen berechtigen den Käufer zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung.

§ 12. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Darmstadt. Gerichtsstand für beide Teile ist das Amtsgericht Darmstadt.

§ 13. Inhalt des Onlineangebotes (Seite)
Empire Merchandising GmbH übernimmt keinerlei Gewähr für den Inhalt der Informationen. Für Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit und/oder Qualität der veröffentlichten Informationen wird keine Gewähr gegeben. Haftungsansprüche gegen Empire Merchandising GmbH, die aus Schäden materieller oder imaterieller Art entstehen, die durch die Nutzung dieser Seite resultieren, sind grundsätzlich ausgeschlossen. Die Seite ist nach bestem Wissen und Gewissen gestaltet, programmiert und mit Informationen befüllt. Der Haftungsausschluss gilt besonders für Hard- und Softwareschäden. Die Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Empire Merchandising GmbH behält es sich ausdrücklich das Recht vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne Ankündigung und ohne besonderen Grund zu ändern.

§ 14. Links (Verweise)
/ Liegen direkte oder indirekte Verweise auf fremden Internetseiten ("Links") ausserhalb des Verantwortungsbereiches der Empire Merchandising GmbH, lehnen wir eine Haftungsverpflichtung ab. Es ist Empire Merchandising GmbH technisch nicht möglich und zumutbar, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Hiermit erklärt die Empire Merchandising GmbH, dass zum Zeitpunkt des "Links" die entsprechenden verlinkten Seiten keine illegalen Inhalten hatten. In keinem Fall hat die Empire Merchandising GmbH Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten Seiten. Deshalb stellt sie klar, nichts mit den Inhalten aller gelinkten Seiten zu tun zu haben. Somit hat die Empire Mechandising GmbH keinen Einfluss auf Inhalte, die nach der Linksetzung verändert wurden. Dieses gilt auch für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes getätigten Fremdeinträge in Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte liegen nicht in unserer Haftung. Wir haften auch nicht für Schäden, die durch Informationen dieser Internetseite entstehen. Für Seiten, die durch einen Link aufgerufen wurden, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf dieses jeweilige Angebot lediglich verweist.

§ 15. Datenschutz
Die Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten wie Namen, Anschriften, Emailadressen, erfolgt seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Empire Merchandising GmbH wird in keinem Fall die Daten weitergeben, behält sich aber vor, diese für interne Marktforschungszwecken auszuwerten.

§ 17. Salvatorische Klausel
Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses (Salvatorische Klausel): Bei Nutzung dieser Seite gelten die gesetzlichen Vorschriften. Bei allen Verträgen ohne besondere Regelung gelten die gesetzlichen Vorschriften. Bei Unwirksamkeit einer Vertragsbestimmung verlieren die übrigen Bestimmungen nicht ihre Gültigkeit. Für eine infolge der Unwirksamkeit entstehende Lücke ist eine dem Sinn und Zweck dieses Vertrages entsprechende Regelung anzuwenden.


Exklusiv bei Empire...

The Real Grimmis
The Real Grimmis.
Neu! Fresch! Frisch!